PRÄAMBEL
Der Kunde hat direkt oder über einen Wiederverkäufer die Nutzungsrechte an einem von der Gesellschaft Airplan SRL (nachfolgend „Airplan“) entwickelten Programm für die Dauer des Vertrags erwerben wollen.
Die Nutzung der Programme und der verbundenen Dienste durch den Kunden führt zwingend zur Annahme der vorliegenden Bedingungen. Airplan behält sich das Recht vor, die nachstehenden Bestimmungen sowie den anwendbaren Tarif einseitig zu ändern. Der Kunde akzeptiert die Bedingungen dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen.
DEFINITIONEN
Programm
Der Begriff „Programm“ bezeichnet die von Airplan herausgegebenen Programme in Form von Objektcode sowie deren zugehörige Dokumentation, für die dem Kunden für die Dauer des Vertrags eine Nutzungslizenz eingeräumt wird.
Airplan
Der Begriff „Airplan“ bezeichnet die Gesellschaft Airplan SRL, die das Programm herausgibt und gegebenenfalls die Installations-, Schulungs- und Supportleistungen für das Programm beim Kunden erbringt (wenn diese Leistungen direkt vom Kunden bei Airplan bestellt wurden) oder wenn der Wiederverkäufer Airplan mit deren Durchführung beauftragt hat. In jedem Fall sind Herausgeber und Wiederverkäufer unabhängige juristische Personen; der Vertrag begründet keinerlei gesamtschuldnerische Haftung zwischen ihnen hinsichtlich der daraus folgenden Leistungen.
Kunde
Der Begriff „Kunde“ bezeichnet jede natürliche oder juristische Person, die die Programme nutzt.
Wiederverkäufer
Der Begriff „Wiederverkäufer“ bezeichnet die zugelassenen Personen, die Airplan-Produkte sowie Installations-, Schulungs- und Supportleistungen anbieten. Im vorliegenden Dokument umfasst dieser Begriff auch die Gesellschaft Airplan selbst im Rahmen ihrer Direktverkäufe.
Zugelassene Konfiguration
Die Begriffe „Zugelassene Konfiguration“ bezeichnen sämtliche Hardware, Betriebssysteme, Middleware, Datenbanken, die minimale Internetkonfiguration und sonstige Software, mit denen Airplan bescheinigt, dass das Programm funktioniert, wie auf der Website des Herausgebers angegeben und wovon der Kunde bestätigt, Kenntnis genommen zu haben.
Vertrag oder Allgemeine Nutzungsbedingungen
Der Begriff „Vertrag“ bezeichnet die vorliegenden Allgemeinen Nutzungsbedingungen.
Dokumentation
Der Begriff „Dokumentation“ bezeichnet die Beschreibung der Funktionen des Programms. Sie wird von Airplan in Papierform und/oder elektronischer Form in französischer oder niederländischer Sprache bereitgestellt.
Anomalie
Der Begriff „Anomalie“ bezeichnet eine von Airplan reproduzierbare Fehlfunktion des Programms, die dessen Nutzung gemäß der Dokumentation verhindert.
Akte
Der Begriff „Akte“ bezeichnet die natürliche oder juristische Person (Dritte dieses Vertrags), deren Buchhaltung vom Kunden innerhalb des Programms erfasst wird.
Abonnement
Der Begriff „Abonnement“ bezeichnet das Recht zur Nutzung der Dienste und Programme von Airplan, das für einen bestimmten Zeitraum unter Einhaltung der vorliegenden Allgemeinen Nutzungsbedingungen eingeräumt wird.
Dienst
Unter dem Begriff „Dienst“ versteht man alle Nutzungen oder Funktionen, die mit den Programmen von Airplan ausgeführt werden können.
Art der Dienste und Haftungsbeschränkung
Airplan, eine von Airplan SRL entwickelte Lösung, stellt ein Automatisierungstool bereit, das die Erstellung und Verwaltung administrativer Akten für Städtebaugenehmigungen erleichtert. Es dient dazu, Nutzer zu unterstützen, indem es den von den zuständigen Behörden in der Wallonischen Region verlangten Verwaltungsprozess vereinfacht. Airplan erbringt keine architektonischen Planungsleistungen, keine Beratung im Bauwesen und keine Garantie für die Erteilung einer Städtebaugenehmigung.
Haftungsbeschränkung
Keine Architektenleistung: Der Nutzer erkennt an, dass Airplan und Airplan SRL nicht als Architekt oder Bauleiter handeln. Die bereitgestellten Werkzeuge und Dienste dienen der administrativen Unterstützung und ersetzen in keinem Fall die professionelle Beratung durch einen Architekten oder Ingenieur.
Verantwortung für die Erteilung von Genehmigungen: Airplan übernimmt keinerlei Verantwortung für die Erteilung oder Ablehnung von Städtebaugenehmigungen durch die zuständigen Behörden. Die Verantwortung für die Erlangung einer Genehmigung liegt vollständig beim Nutzer oder seinem gesetzlichen Vertreter.
Rolle als Planer: Airplan ist nicht der Planer der über seinen Dienst eingereichten Projekte. Jede Verantwortung im Zusammenhang mit der Projektplanung, einschließlich, aber nicht beschränkt auf die Einhaltung von Vorschriften, Sicherheit, Machbarkeit und Umweltverträglichkeit, liegt vollständig beim Nutzer oder bei dem von ihm beauftragten Architekten.
Technische oder sonstige Folgen: Airplan SRL haftet nicht für technische oder sonstige Folgen, die direkt oder indirekt aus der Nutzung des Programms und der verbundenen Dienste entstehen. Der Nutzer verpflichtet sich, Airplan SRL im Fall von Ansprüchen im Zusammenhang mit diesen Folgen schadlos zu halten und von jeder Haftung freizustellen.
Diese Bestimmungen sollen die von Airplan angebotenen Dienste klarstellen und die Verantwortlichkeiten abgrenzen, um Missverständnisse oder unrealistische Erwartungen zu vermeiden. Durch die Nutzung von Airplan akzeptiert der Nutzer diese Bedingungen und erkennt die Haftungsbeschränkungen von Airplan SRL an.
1. Gegenstand
Die vorliegenden Allgemeinen Nutzungsbedingungen beschreiben die Bedingungen, unter denen Airplan dem Kunden für die Dauer des Vertrags das Recht einräumt, das Programm und die Dokumentation persönlich, nicht ausschließlich und nicht übertragbar zu nutzen, im Rahmen der erworbenen Rechte und gemäß ihrer Bestimmung, wie sie in den vorliegenden Allgemeinen Nutzungsbedingungen und in der Dokumentation beschrieben ist.
2. Finanzielle Bedingungen
Periodische Gebühr
Als Gegenleistung für das von Airplan bereitgestellte Programm oder sonstige Dienste verpflichtet sich der Kunde, per Bankeinzug oder Überweisung den Betrag der monatlichen Gebühr zu zahlen, wie er auf der Rechnung von Airplan angegeben ist. Dieser Betrag variiert je nach Nutzung des Programms gemäß den geltenden Tarifen. Es wird klargestellt, dass jeder begonnene Monat geschuldet ist.
Ausbleibende oder verspätete Zahlung
Falls der Kunde den Betrag der monatlichen Gebühr nicht fristgerecht gezahlt hat oder der Einzug aus irgendeinem Grund von dem angegebenen Bankinstitut abgelehnt wird, behält sich Airplan das Recht vor, die Nutzung der Programme sofort auszusetzen, und zwar bis zum vollständigen Eingang des Preises. Darüber hinaus führt jeder Zahlungsverzug von Rechts wegen und ohne vorherige Inverzugsetzung zur Zahlung einer pauschalen Entschädigung von 10 % des ausstehenden Betrags mit einem Mindestbetrag von 100 Euro und zu vertraglichen Zinsen in Höhe von 10 % pro Jahr.
Sobald die Zugänge des Kunden zum Programm deaktiviert wurden, kann der Kunde sie gegen Zahlung der zu diesem Zeitpunkt geltenden Aktivierungskosten reaktivieren.
Tarifrevision
Airplan behält sich das Recht vor, den Betrag der genannten Gebühren jährlich zu revidieren. Die Preiserhöhung ist jedoch auf eine jährliche Erhöhung von maximal 5,5 % begrenzt, es sei denn, die Anpassung an den Verbraucherpreisindex fällt höher aus; in diesem Fall ist die Preiserhöhung auf die Anpassung an den Verbraucherpreisindex begrenzt. Der zu Beginn dieses Vertrags geltende Verbraucherpreisindex ist der Index von Juni 2018 mit dem Basisjahr 2013, das heißt 107,58.
Gleiches gilt für Programmierleistungen, Beratung und sonstige IT-Tätigkeiten, wobei die berücksichtigte Preisänderung jene ist, die über den gesamten Zeitraum seit der letzten vom Wiederverkäufer oder Airplan angewandten Preisrevision festgestellt wurde.
Wenn die jährliche Erhöhung die vorgesehene maximale Erhöhung überschreitet, ist der Kunde berechtigt, seinen Vertrag ohne Kündigungsfrist und ohne Entschädigung zu kündigen, sofern die Kündigungsmitteilung innerhalb von fünfzehn (15) Tagen nach Erhalt der Rechnung durch den Kunden bei Airplan eingeht.
Bei Änderung der angebotenen Dienste können die Gebühren ebenfalls revidiert werden.
Sofern der Kunde keine gegenteilige Anweisung per Einschreiben mit Rückschein sendet, gelten die neuen Bedingungen von Rechts wegen. Eine ordnungsgemäß mitgeteilte Ablehnung des Kunden führt daher zur Kündigung des Abonnements mit allen in den vorliegenden Allgemeinen Nutzungsbedingungen beschriebenen Folgen.
3. Wiederherstellungsklausel
Falls der Kunde beschließt, eine Akte nicht mehr zu abonnieren, wird diese Akte im Monat nach der Anfrage automatisch aus der Abrechnung entfernt. Falls der Kunde beschließt, die Akte innerhalb von 15 (fünfzehn) Monaten zu reaktivieren, muss der Kunde die Nutzung während dieser fünfzehn Monate tragen und wird daher so abgerechnet, als hätte er diese Option des Programms genutzt. Darüber hinaus muss der Kunde die zum Zeitpunkt der Reaktivierung geltenden Aktivierungskosten tragen.
4. Nutzungsbedingungen
a) Nutzungsrecht
Der Kunde verfügt über ein persönliches Nutzungsrecht am Programm, ausschließlich in Form von Objektcode oder ausführbarem Code. Dieses Recht wird ihm ausschließlich für seine internen Betriebsbedürfnisse und im Rahmen der erworbenen Rechte für die Dauer des Vertrags eingeräumt, als Gegenleistung für die in Artikel „Finanzielle Bedingungen“ vorgesehene Gebühr für sein eigenes Programm, auf einem einzigen IT-System von einem einzigen geografischen Standort aus und für eine aus dem vorliegenden Vertrag hervorgehende Anzahl von Nutzern.
Bei Nutzung des Programms an einem anderen geografischen Standort als dem im Bestellschein angegebenen verpflichtet sich der Kunde, Airplan oder den betreffenden Wiederverkäufer darüber zu informieren.
b) Geistiges Eigentum
Der Kunde erkennt an, dass das Programm und seine Dokumentation urheberrechtlich geschützte Werke darstellen, deren Rechte beim Herausgeber liegen. Der Kunde ist Eigentümer des physischen Datenträgers des Programms; Airplan behält jedoch das vollständige Eigentum am Programm und an seiner Dokumentation, einschließlich der Kopien, die der Kunde anfertigen darf. Die im Rahmen des Vertrags eingeräumte Lizenz darf nicht so ausgelegt werden, als würde sie eine vollständige oder teilweise Übertragung dieser geistigen Eigentumsrechte an den Kunden bewirken.
c) Verbote
Der Kunde verpflichtet sich, Folgendes zu unterlassen:
- Das Programm zu dekompilieren, zu disassemblieren, Reverse-Engineering daran vorzunehmen oder das Programm anzupassen, zu ändern, umzuwandeln oder umzugestalten, außer in gesetzlich vorgesehenen Ausnahmefällen
- Das Programm zur Durchführung von Verarbeitungen für Dritte, zu kommerziellen oder nichtkommerziellen Zwecken, ohne vorherige schriftliche Zustimmung von Airplan zu nutzen
- Nutzungsrechte an Dritte abzutreten, Unterlizenzen einzuräumen oder sie in irgendeiner Form zu übertragen
- Die vom Programm abgerufenen Daten (WalOnMap usw.) zu anderen Zwecken zu nutzen als jenen, die in den vorliegenden Allgemeinen Nutzungsbedingungen oder im Programm vorgesehen sind. Insbesondere verpflichtet sich der Kunde, die vom Programm erhobenen Daten nicht zu nutzen, zu extrahieren oder weiterzuverwenden, um eine andere Software, eine Datenbank, ein Produkt oder einen konkurrierenden Dienst aufzubauen, zu erweitern oder zu speisen, oder für jede andere kommerzielle oder nichtkommerzielle Nutzung, die nicht ausdrücklich erlaubt ist
d) Kundendaten
Der Kunde ist allein verantwortlich für die Daten, die er im Rahmen der Nutzung des Programms verarbeitet. Airplan kann nicht für übermittelte, verbreitete oder erhobene Informationen, deren Nutzung und Aktualisierung sowie für sämtliche Dateien verantwortlich gemacht werden, insbesondere im Hinblick auf Urheberrecht, geistiges Eigentum und DSGVO. Folglich ist der Kunde gegenüber Airplan und Dritten allein verantwortlich für jede Nutzung, die gegen geltende gesetzliche und regulatorische Bestimmungen verstößt.
Der Kunde behält das Eigentum an den Daten (Projekte, erzeugte Dokumente und eingegebene Informationen), die er in das Programm einbringt. Airplan verpflichtet sich, diese Daten nicht zu kommerziellen Zwecken oder im Auftrag Dritter zu nutzen, offenzulegen oder auszuwerten, außer bei gesetzlicher Verpflichtung oder ausdrücklicher Zustimmung des Kunden.
Airplan behält sich jedoch das Recht vor, anonymisierte und aggregierte Daten zur Verbesserung des Programms, für interne statistische Analysen oder zur Entwicklung neuer Funktionen zu verwenden.
Bei Vertragsbeendigung kann der Kunde innerhalb von 30 Tagen die Rückgabe seiner Daten in einem Standardformat (z. B. PDF oder .docx) verlangen.
5. Dauer
Der Vertrag, der für eine anfängliche Dauer von einem Jahr geschlossen wird, verlängert sich stillschweigend um aufeinanderfolgende Zeiträume von einem Jahr, sofern er nicht von einer der Parteien mit einer Kündigungsfrist von drei (3) Monaten vor dem jährlichen Ablaufdatum gekündigt wird.
Der Kunde kann den Vertrag jederzeit kündigen. Die Kündigung wird zum Ende der laufenden Vertragsperiode wirksam.
6. Support
Airplan stellt dem Kunden einen E-Mail-Support zur Verfügung (bonjour@airplan.be), der von Montag bis Freitag von 9:00 bis 17:00 Uhr verfügbar ist.
7. Garantie
Airplan garantiert nicht, dass das Programm vollständig frei von Anomalien ist. Bei nachgewiesener Anomalie verpflichtet sich Airplan, diese innerhalb einer angemessenen Frist zu beheben.
Airplan kann nicht für Fehlfunktionen verantwortlich gemacht werden, die durch Hardware, ein Betriebssystem oder ein Netzwerk verursacht werden, das nicht der zugelassenen Konfiguration entspricht.
8. Haftung
Die Haftung von Airplan aus dem Vertrag ist auf direkte und vorhersehbare Schäden beschränkt. Airplan haftet in keinem Fall für indirekte Schäden wie Gewinn-, Daten- oder Betriebsausfälle. Die Gesamthaftung von Airplan ist auf den Betrag der Gebühren beschränkt, die für die letzten zwölf (12) Monate vereinnahmt wurden.
9. Kündigung
Bei einem Verstoß einer der Parteien gegen eine ihrer Verpflichtungen aus den vorliegenden Bedingungen, der nicht innerhalb von dreißig (30) Tagen ab Mitteilung des Verstoßes per Einschreiben mit Rückschein behoben wird, kann die andere Partei die vorliegenden Bedingungen von Rechts wegen durch Versand eines Einschreibens mit Rückschein kündigen.
Abweichend davon kann Airplan bei Nichtzahlung durch den Kunden den Zugang zum Programm ohne Vorankündigung aussetzen.
10. Anwendbares Recht und Streitigkeiten
Die vorliegenden Allgemeinen Nutzungsbedingungen unterliegen belgischem Recht. Bei Streitigkeiten über die Auslegung oder Durchführung der vorliegenden Bedingungen bemühen sich die Parteien, eine gütliche Lösung zu finden. Andernfalls unterliegt die Streitigkeit der ausschließlichen Zuständigkeit der Gerichte von Lüttich.
11. Höhere Gewalt
Keine der Parteien haftet für die Nichterfüllung einer ihrer Verpflichtungen, wenn diese Nichterfüllung durch einen Fall höherer Gewalt verursacht wird, wie er durch die belgische Rechtsprechung definiert ist. Die betroffene Partei muss die andere Partei so schnell wie möglich benachrichtigen. Dauert das Ereignis höherer Gewalt länger als drei (3) Monate an, kann jede Partei den Vertrag ohne Entschädigung kündigen.
12. Allgemeine Bestimmungen
Wird eine Bestimmung des Vertrags für nichtig oder gegenstandslos erklärt, behalten die übrigen Bestimmungen ihre volle Kraft und Wirkung.
Die Tatsache, dass eine Partei sich zu einem bestimmten Zeitpunkt nicht auf eine Klausel des Vertrags beruft, gilt nicht als Verzicht auf diese Klausel.
Bei Fragen zu unseren Nutzungsbedingungen können Sie eine E-Mail an bonjour@airplan.be senden oder an Airplan, Rue des Houblonnières, 53 4020 Lüttich, schreiben.